Lesezeit: 2 Minuten Das Bundesarbeitsgericht hat am ersten Dezemberwochenende die Urteilsbegründung zu seinem wegweisenden Urteil vom 13.9.2022 zur Arbeitszeiterfassung veröffentlicht: Auf 22 Seiten erläutern die Richterinnen und Richter darin, was nun für Unternehmen in Sachen Arbeitszeiterfassung gilt. Im neuen MkG-Magazin fasst Natalia Reschetnikow die wichtigsten Erkenntnisse aus der Urteilsbegründung zusammen.
Lesezeit: 5 Minuten Arbeitszeit ist Lebenszeit und man möchte sich um seine Lebenszeit gut gekümmert wissen. Genau das hat das Bundesarbeitsgericht nun getan und versetzte am 13.9.2022 mit seiner spannenden und juristisch eindrucksvollen Entscheidung (BAG, Beschluss v. 13.9.2022 – 1 ABR 22/21) nicht nur Arbeitsrechtler:innen, sondern auch Unternehmen aller Größen in Aufregung.
Lesezeit: < 1 Minuten Das neue Nachweisgesetz ist seit 1.8.2022 in Kraft und sieht strengere Dokumentationspflichten für Arbeitsverträge vor. Was bedeutet das konkret für die Vertragsgestaltung? Fachanwältin für Arbeitsrecht Petra Geißinger geht in der neuen Ausgabe auf die wichtigsten Änderungen des NachwG ein und stellt Formulierungsvorschläge für Arbeitsverträge vor.
Lesezeit: 3 Minuten Nachdem im ersten Teil der Artikelreihe zum Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (MoPeG) die wichtigsten Änderungen im Bereich der Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) dargestellt wurden, widmet sich dieser zweite Teil nun den wichtigsten Änderungen bei den Personenhandelsgesellschaften, stillen Gesellschaften sowie Vereinen.
Lesezeit: 4 Minuten Am 17.8.2021 ist das Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (MoPeG) im Bundesgesetzblatt verkündet worden und hat damit eine jahrelange Debatte über die größte Reform des Personengesellschaftsrechts seit über 100 Jahren zu Ende gebracht. Das Gesetz soll ab dem 1.1.2024 in Kraft treten und sieht neben den wohl wichtigsten Änderungen im Bereich der Gesellschaft bürgerlichen Rechts…
Lesezeit: 3 Minuten Bisher konnte ein Arbeitsvertrag mündlich bzw. mit Handschlag geschlossen werden und der Arbeitgeber hatte die Möglichkeit, spätestens einen Monat nach Arbeitsbeginn den schriftlichen Nachweis der Arbeitsbedingungen dem Arbeitnehmer unterzeichnet auszuhändigen. Nun ist ein geändertes Nachweisgesetz in Kraft getreten.
Lesezeit: < 1 Minuten Beim Berufsstart und im Zuge der BRAO-Reform müssen sich viele Anwältinnen und Anwälte mit einem eher unpopulären Thema auseinandersetzen: Versicherungen. Während der Abschluss einer Berufshaftpflichtversicherung verpflichtend ist, führen einige Angebote von Versicherern zu Unsicherheit und werfen Fragen auf: Brauche ich wirklich eine private Berufsunfähigkeitsversicherung? Worauf sollte ich bei der Auswahl einer Cyber-Versicherung achten? Und nicht…
Lesezeit: 7 Minuten „Miteinander für das Recht“ – so lautete das Motto des diesjährigen Deutschen Anwaltstags, der vom 20. bis 24. Juni 2022 nach zwei Jahren erstmalig wieder als Präsenzveranstaltung stattfand. Eingeleitet wurde die Veranstaltungswoche durch drei Tage voller Online-Seminare, bevor am Donnerstag das CCH Congress Center Hamburg seine Pforten öffnete. Geboten wurden den Teilnehmenden Veranstaltungen zu diversen…
Lesezeit: < 1 Minuten Videoverhandlungen haben im Zuge der Corona-Pandemie an Bedeutung gewonnen – und werden dies mit fortschreitender Digitalisierung der Justiz auch weiter tun: Fast alle Gerichte in Deutschland verfügen heute über die Möglichkeit einer Teilnahme an Gerichtsverhandlungen „im Wege der Bild- und Tonübertragung“. Doch wann gestatten Gerichte die Videokonferenz? Welches Setting kommt in Betracht? Diese und weitere…
Lesezeit: 2 Minuten Nach zwei Jahren pandemiebedingter Absagen ist es wieder soweit: Der Kölner Anwaltstag findet am 24. Mai unter dem Motto „Gemeinsam Richtung Zukunft“ statt. Was die Teilnehmerinnen und Teilnehmer erwartet und warum sich ein Besuch der Veranstaltung lohnt, erfahren Sie in diesem Beitrag.
Lesezeit: 6 Minuten In Teil 1 der zweiteiligen Artikelreihe zum Befangenheitsantrag wurde thematisiert, welche Punkte im (Ablehnungs)Verfahren zu beachten sind. Nun behandeln wir im zweiten Teil, welche Ablehnungsgründe gerechtfertigt bzw. nicht gerechtfertigt sind.
Lesezeit: < 1 Minuten Die BRAO-Reform verändert auch die Konzeption der Berufshaftpflichtversicherung grundlegend – während ab dem 1. August 2022 für einige Gesellschaftsformen strengere Vorgaben gelten, werden andere Berufsformen attraktiver. Und was ändert sich eigentlich für Einzelkämpfer? Versicherungsexperte Julian Oehlenschläger steht Rede und Antwort zu den Vor- und Nachteilen für mögliche Gesellschaftsformen, neuen Mindestdeckungssummen und Zusammenschlüssen mit anderen Berufsgruppen.
Lesezeit: 5 Minuten Nicht selten stellt sich im Strafverfahren für den Verteidiger die Frage, ob er den Richter bzw. die Richterin oder das Gericht nicht wegen „Besorgnis der Befangenheit“ ablehnen muss/sollte. Die damit zusammenhängenden Fragen sind in der StPO in den §§ 24 ff. StPO geregelt, die über die §§ 46, 71 OWiG auch im Bußgeldverfahren gelten. Da…
Lesezeit: < 1 Minuten Ablehnungsanträge haben in der Praxis häufig keinen Erfolg – zum Teil deshalb, weil das einzuhaltende (Ablehnungs-)Verfahren nicht beachtet wird. RiOLG a. D. Detlef Burhoff klärt deshalb im ersten Teil seiner zweiteiligen Artikelreihe darüber auf, welche Punkte Anwältinnen und Anwälte für einen erfolgreichen Ablehnungsantrag beachten müssen.
Lesezeit: 6 Minuten Die Verbrauchsgüterkaufrichtlinie, die die Initialzündung für die große Schuldrechtsreform 2002 gewesen ist, wird durch die auf Vollharmonisierung angelegte Warenkaufrichtlinie abgelöst – mit erheblichen Folgeänderungen im BGB für Kaufverträge, die ab dem 1.1.2022 geschlossen werden.
