Lesezeit: 7 MinutenNachdem wir im ersten Teil der Artikelreihe zur Revision im Strafverfahren die allgemeinen formalen Anforderungen und Voraussetzungen der Revision vorgestellt haben, setzen wir mit diesem Beitrag die Reihe zur Revision…
Lesezeit: 9 MinutenDas Revisionsrecht ist gerade für junge Kollegen und Kolleginnen häufig (noch) ein „Buch mit sieben Siegeln“. Das führt dazu, dass in der Revisionsinstanz ggf. Fehler gemacht werden, die wegen der…
Lesezeit: 6 MinutenIn Teil 1 der zweiteiligen Artikelreihe zum Befangenheitsantrag wurde thematisiert, welche Punkte im (Ablehnungs)Verfahren zu beachten sind. Nun behandeln wir im zweiten Teil, welche Ablehnungsgründe gerechtfertigt bzw. nicht gerechtfertigt sind….
Lesezeit: 5 MinutenNicht selten stellt sich im Strafverfahren für den Verteidiger die Frage, ob er den Richter bzw. die Richterin oder das Gericht nicht wegen „Besorgnis der Befangenheit“ ablehnen muss/sollte. Die damit…
Lesezeit: 7 MinutenIn der Praxis macht die Abrechnung der Tätigkeit eines Strafverteidigers oder einer Strafverteidigerin in mehreren Verfahren, wenn diese verbunden werden, erhebliche Schwierigkeiten. Wir geben deshalb einen Überblick zu den allgemeinen…
Lesezeit: 6 MinutenDie nachfolgenden Ausführungen geben einen Überblick über die wesentlichen gesetzlichen Neuregelungen im Verfahrensrecht der StPO durch das „Gesetz zur Fortentwicklung der StPO und zur Änderung weiterer Vorschriften“ vom 25.6.2021 (BGBl….
Lesezeit: 4 MinutenNeben den inhaltlichen Fragen spielen beim Abschluss einer Vergütungsvereinbarung die gemäß § 3a Abs. 1 RVG zu beachtenden Formvorschriften eine große Rolle. Um darzustellen, was es dabei konkret zu beachten…
Lesezeit: 4 MinutenNachdem im ersten Teil der Artikelserie zur Vergütungsvereinbarung des Strafverteidigers über den besten Zeitpunkt und die Vorbereitung des Mandanten für einen Abschluss einer Vergütungsvereinbarung berichtet wurde, will ich mich heute…
Lesezeit: 4 MinutenDas RVG hat nach seiner Einführung im Jahr 2004 zu einem erhöhten Gebührenaufkommen insbesondere bei Strafverteidigern geführt. Deren Rahmengebühren sind aber immer noch recht niedrig, was u. a. daran liegt,…
Lesezeit: < 1 MinuteHäufig wird übersehen, dass man als Pflichtverteidiger nicht nur nach § 47 RVG einen Anspruch auf Vorschuss gegen die Staatskasse hinsichtlich der gesetzlichen Gebühren hat. Vielmehr kann der Pflichtverteidiger nach…
Lesezeit: < 1 MinuteIn der letzten Ausgabe habe ich die allgemeinen Fragen zum Anspruch auf einen Vorschuss gegenüber der Staatskasse (§ 47 RVG) dargestellt. Die nachfolgenden Ausführungen befassen sich mit den Anspruchsvoraussetzungen und…
Lesezeit: 3 MinutenJeder Rechtsanwalt kennt sein sich aus § 9 RVG ergebendes Vorschussrecht gegenüber dem Mandanten. Darüber habe ich in den letzten Ausgaben berichtet (vgl. dazu MkG). Häufig übersehen wird aber, dass…
Lesezeit: 3 MinutenIn der letzten Ausgabe hatte ich in einer Checkliste das „Wie“ eines Vorschussverlangens an den Auftraggeber (§ 9 RVG) dargestellt. Daran knüpfe ich nun mit einer Zusammenstellung dazu an, „was“ vom…
Lesezeit: 3 MinutenIm letzten Heft hatte ich in zwei Kurz-Checklisten die materiellen Anforderungen für einen Vorschuss vom Auftraggeber (§ 9 RVG) aufgezeigt. Daran will ich heute mit einer Zusammenstellung des „Wie“ einer…
Lesezeit: 3 MinutenSobald man als Rechtsanwalt ein Mandat übernommen hat, stellt sich die Frage, ob man von dem in § 9 RVG eingeräumten Recht, von dem Mandanten „für die entstandenen und voraussichtlich…