Lesezeit: 4 Minuten Junganwälte starten mit einem breiten juristischen Wissen in den Beruf, doch wie genau sie ihr Geld verdienen und was laut Berufsordnung ihre Rechte und Pflichten dabei sind, wissen die wenigsten, wenn sie ihre Karriere beginnen. Einen Überblick zum RVG gab DAV-Präsidentin Edith Kindermann beim Traditionsseminar „Start in den Anwaltsberuf“ des FORUM Junge Anwaltschaft, das am…
Lesezeit: 5 Minuten Macht der Anwalt gegen seinen Auftraggeber seine Vergütungsansprüche geltend (sei es im Vergütungsprozess oder im vereinfachten Vergütungsfestsetzungsverfahren nach § 11 RVG) oder verlangt der Erstattungsgläubiger Erstattung seiner Anwaltskosten im Kostenfestsetzungsverfahren (§§ 103 ff. ZPO), wird mitunter der Einwand vorgebracht, dass der Gegenstandswert, nach dem die Anwaltsgebühren berechnet sind, unzutreffend sei. Häufig reagieren Gerichte und Rechtspfleger…
Lesezeit: 2 Minuten Es ist ein Dauerthema unter Rechtsanwälten: In welchen Abständen sollten die Rechtsanwaltsgebühren angepasst werden? Die letzte Anhebung erfolgte 2013, allerdings erst nach nachdrücklichen Forderungen des Deutschen Anwaltvereins und der Bundesrechtsanwaltskammer. Davor mussten die Anwälte fast zwanzig Jahre auf eine lineare Erhöhung warten.
Lesezeit: 3 Minuten Jetzt äußern sich auch der Deutsche Anwaltverein (DAV) und die Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) zur Diskussion um die Anhebung der Rechtsanwaltsvergütung. Schon im April 2018 hatte die FDP einen Antrag zur Änderung des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes (RVG) eingereicht. Dieser wird heute im Bundestag diskutiert.
Lesezeit: < 1 Minuten Streitwert eingeben und Prozesskosten je Instanz mit einem Klick berechnen Um dem Mandanten schnelle Auskunft zum Prozesskostenrisiko erteilen zu können, liefert der neue Prozesskostenrechner auf mkg-online.de einen schnellen Überblick der einzelnen Kostenpunkte.
Lesezeit: 3 Minuten BGH-Beschluss vom 20.09.2018, Aktenzeichen I ZB 120/17 In Sachen Zwangsvollstreckung haben sich durch einen neuen BGH-Beschluss neue Chancen aufgetan. Herr Minisini, geprüfter Rechtsfachwirt und Experte für Forderungsmanagement, erklärt, was genau das für die Kanzleipraxis bedeutet.
Lesezeit: 2 Minuten In MkG 04/18 haben wir über die Entscheidung des Ersten Senats des BGH (Beschl. v. 9.5.2018 – I ZB 62/17) berichtet, der einen langjährigen Streit über den Umfang der Reisekostenerstattung eines außerhalb des Gerichtsbezirks niedergelassenen Anwalts entschieden hatte. Der BGH hatte klargestellt, dass die Reisekosten eines Anwalts außerhalb des Gerichtsbezirks, dessen Hinzuziehung als solche nicht…
Lesezeit: < 1 Minuten In § 43 RVG ist für das Straf- und Bußgeldverfahren die Abtretung des Kostenerstattungsanspruchs des freigesprochenen Angeklagten und die sich im Fall der Abtretung ergebenden Folgen geregelt.
Lesezeit: 3 Minuten Findet der Termin zur mündlichen Verhandlung vor einem auswärtigen Gericht statt, wird häufig ein Terminsvertreter als unterbevollmächtigter Anwalt im Namen der Partei beauftragt. Die Vergütung eines solchen unterbevollmächtigten Terminsvertreters richtet sich nach den Nrn. 3401 ff. VV RVG.
Lesezeit: 3 Minuten BGH entscheidet zur Reisekostenerstattung des auswärtigen Anwalts Lang ersehnt und heiß erwartet war die Entscheidung des BGH zur Reisekostenerstattung eines Anwalts mit Sitz außerhalb des Gerichtsbezirks. Wir hatten in vorausgegangenen Ausgaben bereits über die divergierende obergerichtliche Rechtsprechung berichtet. Im Rahmen einer Rechtsbeschwerde war dem BGH diese Frage nunmehr vorgelegt worden, die er im Sinne der…
Lesezeit: 3 Minuten Wird in einem gerichtlichen Verfahren, für das der bedürftigen Partei Prozess- oder Verfahrenskostenhilfe bewilligt und ein Anwalt beigeordnet worden ist, ein Vergleich geschlossen, so erstrecken sich Bewilligung und Beiordnung auch auf den Vergleich. Eine gesonderte Gerichtsgebühr fällt ohnehin nicht an und die Einigungsgebühr des Anwalts zählt zur gesetzlichen Vergütung nach § 45 Abs. 1 RVG.
Lesezeit: 3 Minuten Verstirbt im Laufe des Rechtsstreits die Partei, so tritt der Erbe, bzw. treten die Erben als Auftraggeber in den Anwaltsvertrag ein, ohne dass es einer neuen Mandatierung des Rechtsanwalts bedarf. Der Anwaltsvertrag setzt sich vielmehr mit dem, bzw. den Erben fort.
Lesezeit: 5 Minuten Zur Erstattungsfähigkeit der Reisekosten eines Anwalts, der nicht im Gerichtsbezirk ansässig ist, gibt es Neuigkeiten. Dass die Reisekosten eines im Gerichtsbezirk niedergelassenen Anwalts immer erstattungsfähig sind, unabhängig davon, ob er am Gerichtsort ansässig ist oder nicht, hat sich zwischenzeitlich durchgesetzt. Die gesetzliche Regelung in § 91 Abs. 2 S. 1 ZPO ist insoweit eindeutig (zuletzt…
Lesezeit: < 1 Minuten Häufig wird übersehen, dass man als Pflichtverteidiger nicht nur nach § 47 RVG einen Anspruch auf Vorschuss gegen die Staatskasse hinsichtlich der gesetzlichen Gebühren hat. Vielmehr kann der Pflichtverteidiger nach § 51 Abs. 1 S. 5 StPO auch einen Vorschuss auf eine ggf. später zu zahlende Pauschgebühr verlangen. Unsere Kurz-Checklisten zeigen Ihnen die materiellen Voraussetzungen…
Lesezeit: 3 Minuten Das OLG Oldenburg (Beschl. v. 28.2.2017 – 6 W 12/17, AGS 2017, 176) hatte sich mit der Frage zu befassen, ob im einstweiligen Verfügungsverfahren eine fiktive Terminsgebühr nach Anm. Abs. 1 Nr. 1 zu Nr. 3104 VV anfallen kann.
