Lesezeit: 6 MinutenAnrechnungspflichten sind immer eine Herausforderung, sei es, weil der Gegenstand nur teilidentisch ist, oder, weil nicht sofort offensichtlich ist, ob überhaupt eine Anrechnung zu erfolgen hat. Müssen im Laufe einer…
Lesezeit: 9 MinutenAm 10.4.2025 ist das KostBRÄG 2025 im Bundesgesetzblatt verkündet worden. Dieser Beitrag stellt die wichtigsten Änderungen für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte sowie Verteidiger, die in Straf- oder Bußgeldsachen tätig sind, vor.
Lesezeit: 2 MinutenAm 21. März 2025 hat das Kosten- und Betreuervergütungsrechtsänderungsgesetz (KostBRÄG 2025) den Bundesrat passiert und tritt damit zum 1.5 oder 1.6.2025 in Kraft. Wie dann abzurechnen ist, erklärt Carmen Wolf…
Lesezeit: 4 MinutenSchon seit vielen Monaten forderte die Anwaltschaft mit Unterstützung der Bundesrechtsanwaltskammer und des Deutschen Anwaltvereins eine Anpassung der gesetzlichen Anwaltsgebühren nach dem RVG. Politische Umstände bremsten den bereits seit Juni…
Lesezeit: 2 MinutenDer Bundesrat hat in seiner Sitzung am 21. März 2025 eine Änderung des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes und des Justizkostenrechts beschlossen! Alles, was Rechtsanwält:innen und Kanzleimitarbeitende zur RVG-Erhöhung wissen sollten, erfahren Sie anhand zahlreicher…
Lesezeit: 2 MinutenVerwirrung herrschte am 31.1.2025, als das Kostenrechtsänderungsgesetz von der Tagesordnung der 211. Sitzung des Bundestages verschwunden war. Kommt die RVG-Erhöhung als Teil des KostRÄG nun doch nicht? Dann die Aufklärung:…
Lesezeit: < 1 MinuteWird eine auswärtige Anwältin bzw. ein auswärtiger Anwalt zu den Bedingungen eines im Gerichtsbezirk niedergelassenen Anwalts beigeordnet, oder beauftragt, ohne dass dies notwendig ist, sind die tatsächlichen Reisekosten nach Rechtsprechung…
Lesezeit: 7 MinutenNach § 10 Abs. 1 Satz 1 RVG kann der Rechtsanwalt seine Vergütung nur aufgrund einer von ihm unterzeichneten und dem Auftraggeber mitgeteilten Berechnung fordern. Voraussetzung für die „Einforderbarkeit“ der…
Lesezeit: 4 MinutenVor einigen Tagen hat das Bundesministerium für Justiz (BMJ) eine Formulierungshilfe zum KostRÄG 2025 auf seiner Homepage veröffentlicht. Ich komme in diesem Beitrag auf diesen „gebührenrechtlichen Paukenschlag“ der „Rest-Ampel“, die…
Lesezeit: 2 MinutenNachdem die Rechtsanwaltsgebühren zuletzt 2021 erhöht wurden, hat das Bundesjustizministerium heute den Referentenentwurf zum neuen Kostenrechtsänderungsgesetz 2025 (KostRÄG 2025) veröffentlicht. Ziel war die Anpassung der gesetzlichen Rechtsanwaltsgebühren an die gestiegenen…
Lesezeit: < 1 MinuteWird eine auswärtige Anwältin bzw. ein auswärtiger Anwalt zu den Bedingungen eines im Gerichtsbezirk niedergelassenen Anwalts beigeordnet, oder beauftragt, ohne dass dies notwendig ist, sind die tatsächlichen Reisekosten nach Rechtsprechung…
Lesezeit: 4 MinutenIst es den Parteien gelungen, in einem gerichtlichen Verfahren eine vergleichsweise Einigung in der Hauptsache herbeizuführen, stellt sich im Anschluss die Frage nach der Kostenverteilung. Diese einvernehmlich zu regeln, ist…
Lesezeit: 8 MinutenMehrwertvergleiche gehören zur täglichen Praxis. Bereitet die Abrechnung eines solchen Vergleichs häufig schon genug Schwierigkeiten, gilt dies erst recht, wenn dann noch die Anrechnung einer vorangegangenen Geschäftsgebühr nach Vorbem. 3…
Lesezeit: 6 MinutenIn der anwaltlichen Praxis sind auch im Strafverfahren Terminschwierigkeiten des Verteidigers bzw. Rechtsanwalts nicht selten. Wird dann ein Kollege beauftragt, einen Hauptverhandlungstermin für den eigentlichen Verteidiger wahrzunehmen bzw. den Verteidiger…
Lesezeit: 4 MinutenIn der Praxis kommt es immer wieder vor, dass zunächst ein Inkassounternehmen mit der außergerichtlichen Geltendmachung einer Forderung beauftragt wird und im Falle des Nichterfolges der Auftrag der gerichtlichen Geltendmachung…
