Lesezeit: 6 Minuten Die Corona-Pandemie hat der Digitalisierung der Justiz deutlichen Vorschub geleistet. Hierzu gehören nicht nur der elektronische Rechtsverkehr und die eAkte, sondern auch die virtualisierte mündliche Verhandlung. Fast alle Gerichte in Deutschland verfügen im Jahr 2022 über die Möglichkeit einer Teilnahme an Gerichtsverhandlungen „im Wege der Bild- und Tonübertragung“, also mittels Videokonferenz. Ein Quantensprung, denn 2020…
Lesezeit: 5 Minuten Seit dem 1.2.2022 müssen Berufsträger:innen Schriftsätze an Gerichte als elektronisches Dokument versenden. Vor diesem Hintergrund möchten wir Ihnen in diesem Beitrag die Zustellung von Anwalt zu Anwalt per beA nach § 195 ZPO vorstellen und sieben wichtige Fragen rund um das Thema beantworten:
Lesezeit: 9 Minuten Das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) gehört seit mehr als 100 Tagen zum Alltag aller Kanzleien, die forensisch tätig sind. Denn mit Ausnahme des BVerfG müssen ausnahmslos alle Schriftsätze an die Gerichte per beA übermittelt werden. Welche Erfahrungen wurden in den vergangenen Monaten gemacht – und wo steht der Elektronische Rechtsverkehr (ERV) aktuell?
Lesezeit: 5 Minuten Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen werden – wenn nicht ausnahmsweise ein Gefälligkeitsverhältnis ohne rechtsgeschäftlichen Bindungswillen vorliegt – auf der Grundlage eines Mandatsvertrages für die Mandantschaft tätig. Bei einem Anwaltsvertrag handelt es sich rechtlich um eine entgeltliche Geschäftsbesorgung im Sinne des § 675 BGB mit vorwiegend dienst- oder gelegentlich werkvertraglichem Inhalt. Ersteres liegt typischerweise bei Beratungen oder Vertretungen…
Lesezeit: 4 Minuten Wer in der Vergangenheit im beA alles richtig gemacht hat, hat mit Einführung der aktiven Nutzungspflicht keine Schwierigkeiten, denn es gelten seit dem 1.1.2022 vereinfachte Anforderungen an die via beA zu versendenden Dokumente: Sie können dann so weiter machen, wie bisher, denn in Bezug auf die Anforderungen wurde „zurückgerudert“: Es werden keine höheren Anforderungen an…
Lesezeit: 6 Minuten Am 1. Januar 2022 wurde der elektronische Rechtsverkehr zur Pflicht. Wer bisher den Kopf in den Sand gesteckt hatte, muss sich nun schnellstmöglich orientieren, denn bei Fehlern droht die Haftung. Panik ist indes auch nicht angezeigt, denn der Gesetzgeber hat für den Übergang in das digitale Zeitalter gleich an mehreren Stellen Sicherheitsnetze aufgespannt. Kennen sollte…
Lesezeit: 3 Minuten Wie ist bei Nutzung des beA vorzugehen, wenn man neue Rechte an Mitarbeitende vergeben oder eine Vertretung für Abwesenheit einrichten möchte?
Lesezeit: 3 Minuten Um Fristversäumnisse zu vermeiden und der anwaltlichen Sorgfaltspflicht nachzukommen, ist es beim Versand mit dem beA notwendig, sicherzustellen, dass die Nachrichtenübermittlung erfolgreich war. Dies erfolgt im beA über die Eingangsbestätigung nach § 130a Abs. 5 Satz 2 ZPO.
Lesezeit: < 1 Minute Nur noch wenige Wochen bis zum Jahreswechsel – dann tritt eine Vielzahl neuer gesetzlicher Regelungen in Kraft. Einige Gesetzesänderungen, die in Kraft treten oder kürzlich in Kraft getreten sind, werden in der neuen MkG-Ausgabe behandelt.
Lesezeit: 8 Minuten In der Umbruchphase zwischen Papier und Elektronik sind immer wieder Probleme zu lösen. Beleuchtet werden sollen diese hier bei der Durchführung des Verfahrens auf Erlass einer einstweiligen Verfügung/eines Arrestes. Obwohl Rechtsanwält:innen ab dem 1.1.2022 ihre Klagen und Anträge nur noch elektronisch einreichen dürfen (Nutzungspflicht des beA, § 130d ZPO), geht es selbst dann nicht immer…
Die sichere und rechtskonforme Nutzung des beA Alles Wichtige zum besonderen elektronischen Anwaltspostfach und der aktiven Nutzungspflicht ab 1.1.2022 Das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) dient der elektronischen Kommunikation der im Bundesweites Amtlichen Anwaltsverzeichnis (BRAV) eingetragenen Mitglieder mit den Gerichten, der Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) und den Rechtsanwälten und Rechtsanwältinnen untereinander auf sicherem und digitalem Übermittlungsweg. Die deutschlandweite…
Lesezeit: 2 Minuten Ab dem 1.1.2022 wird die aktive Nutzungspflicht des besonderen elektronischen Anwaltspostfachs (beA) für alle Anwältinnen und Anwälte verpflichtend. Spätestens dann müssen sie den rechtskonformen aktiven Umgang mit dem beA beherrschen. Die Fachinfo-Broschüre „beA kompakt – fit für die aktive Nutzungspflicht“ erläutert als kompaktes Nachschlagewerk in zehn Kapiteln den effektiven und gleichzeitig rechtskonformen Umgang mit dem…
Lesezeit: 6 Minuten Aufhebungsverträge sind in der anwaltlichen Praxis ein bedeutendes Instrument zur Beendigung von Arbeitsverhältnissen. Sie werden sowohl von Arbeitgeberseite als auch Arbeitnehmerseite gewünscht, um langwierige ungewisse arbeitsrechtliche Prozesse zu vermeiden – und tragen entscheidend zur raschen friedlichen Trennung bei. Eine vierteilige Artikelserie wird dazu aus Arbeitgeber- und Arbeitnehmersicht praktische Tipps zur Gestaltung und zu den Hinweispflichten…
Lesezeit: 6 Minuten Um eine effiziente Nutzung des beA zu gewährleisten, ist es unabdinglich, auch Kanzleimitarbeiterinnen und -mitarbeitern einen eigenen Zugang einzurichten, Zugriff auf das beA-Postfach der bzw. des entsprechenden Berufsträger:innen zu gewähren und mit diversen Rechten auszustatten. Der nachfolgende Beitrag erläutert Schritt für Schritt, wie Sie Mitarbeiterkonten anlegen und notfalls löschen:
Lesezeit: 6 Minuten Seit dem 1.1.2022 sind Rechtsanwält:innen nach § 130d ZPO n.F. verpflichtet, Schriftsätze an Gerichte ausschließlich als elektronisches Dokument zu versenden. Um den Versand rechtssicher durchzuführen, möchte ich mit diesem Beitrag die wesentlichen Grundzüge des Nachrichtenversands per beA Schritt für Schritt erläutern: