Lesezeit: 3 Minuten Montagmorgen, 9.00 Uhr. Auf dem Weg ins Büro kommen mir schon im Foyer des Gebäudes mehrere Personen am Aufzug entgegen und wedeln mit einem gelben Umschlag. Einen Termin haben sie nicht. Wir fahren zusammen hoch ins Büro und ich werfe einen Blick auf die Unterlagen. Es handelt sich um den Ablehnungsbescheid einer afghanischen Großfamilie, die…
Lesezeit: 3 Minuten Das OLG Oldenburg (Beschl. v. 28.2.2017 – 6 W 12/17, AGS 2017, 176) hatte sich mit der Frage zu befassen, ob im einstweiligen Verfügungsverfahren eine fiktive Terminsgebühr nach Anm. Abs. 1 Nr. 1 zu Nr. 3104 VV anfallen kann.
Lesezeit: 2 Minuten Mit einer weiteren Frage zur fiktiven Terminsgebühr nach Anm. Abs. 1 Nr. 1 zu Nr. 3104 VV hatte sich die Rechtsprechung zu befassen, nämlich damit, ob in einem einstweiligen Anordnungsverfahren vor dem Familiengericht eine fiktive Terminsgebühr möglich ist.